Allgemeine Geschäftsbedingungen LED IN MOTION
c/o DATA PRINT GmbH Stand 01/2024

 

1. Allgemeines - Sämtliche zu erbringenden Warenverkäufe und Dienstleistungen erfolgen zu den nachgenannten Geschäftsbedingungen. Etwa entgegenstehende Bedingungen von Vertragspartnern gelten hierdurch als nicht vereinbart.
Abänderungen, Ergänzungen oder mündliche Nebenabsprachen bedürfen der vorherigen schriftlichen Bestätigung. Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sein sollten, ist die Geltung der übrigen nicht beeinträchtigt. Unwirksame Bestimmungen sind so auszulegen, dass sie dem gewollten Zweck am nächsten kommen.

2. Angebote/Vertragsabschluss  - Angebote sind freibleibend und unverbindlich und gelten insofern nicht als Vertragsangebot. Sie erhöhen sich um die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Bestellungen gelten als angenommen, wenn diese schriftlich bestätigt sind bzw. die Ware ausgeliefert ist. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgen Warenlieferungen unfrei ab Lager. Versand- und Versicherungskosten gehen zu Lasten des Auftraggebers und werden separat abgerechnet. Alle bisherigen Preislisten und AGBs verlieren hiermit ihre Gültigkeit. Wir behalten uns das Recht vor, die genannten Preise und AGBs ohne vorherige Ankündigung zu verändern.

3. Lieferungsverpflichtung / Gefahrenübergang - Die Vereinbarung von Lieferfristen bedarf der Schriftform.
Die Lieferverpflichtung endet, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse ganz oder teilweise unmöglich wird. Das gilt gleichermaßen, wenn diese Umstände bei einem Lieferanten von uns eintreten. In diesen Fällen können wir wahlweise vom Vertrag zurücktreten oder die Lieferung auf die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinausschieben. Im letzteren Falle ist der Auftraggeber nicht berechtigt, Aufträge zurückzuziehen, Teillieferungen zurückzuweisen oder Schadenersatzansprüche gleich welcher Art zu stellen.
Die Gefahr für Untergang oder Beschädigung der Ware geht auf den Auftraggeber über, sobald sie bei Abholung unser Lager verlassen hat oder bei Versendung mit der Übergabe an den Spediteur. Das gilt auch dann, wenn die Versandkosten
ausnahmsweise von uns übernommen werden.

4. Zahlungsbedingungen- Dienstleistungen (Service) sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto.
Warenlieferungen von LED Modulen ausschließlich gegen Vorkasse. Nach Eingang der Bestellung erhalten Kunden eine Bestellbestätigung mit unserer Rechnung im Anhang. In der Rechnung finden Sie die Rechnungsnummer und unsere Bankverbindung für die Anweisung der Vorkasse. Die Produktion Ihrer Bestellung erfolgt nach Zahlungseingang des Rechnungsbetrags auf unserem Konto. Dies kann je nach Bearbeitungsgeschwindigkiet der Banken bis zu 2 Werktage dauern. Bitte beachten Sie, dass sich dadurch der angegebene Liefertermin verschieben kann.
Andere Artikel wie in der Auftragsbestätigung angegeben. Ein Skontoabzug auf verrechnete Gutschriften ist nicht zulässig. Zahlungsanweisungen und Schecks gelten erst am Tage des Eintritts der unwiderruflichen Gutschrift als Zahlung. Werden Mahnungen nach Ablauf der Zahlungsfrist notwendig, so werden die dadurch entstandenen Kosten dem Kunden berechnet. Vom Tage der Fälligkeit an sind wir berechtigt Verzugszinsen zu berechnen. Der Verzugszinssatz beträgt 9 Prozentpunkte über Basiszinsatz (ab 01. Januar 2024 3,62%). Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

5. Retention - The delivery of goods is subject to retention of title. The reserved goods shall remain our property until payment has been made in full. If the goods subject to retention of title are processed or treated by the buyer to form a new item in which the buyer acquires sole ownership (§ 947 f BGB), we shall be entitled to a co-ownership share in the new item in the amount resulting from the ratio of the value of the purchase price invoiced to the buyer for the goods subject to retention of title to the value of the new item. Until all claims have been paid in full, the goods may not be pledged, transferred by way of security or otherwise encumbered with third-party rights. The buyer hereby assigns to us his claims from the resale of the goods subject to retention of title with all ancillary rights. We accept the assignment. The purchaser is entitled and authorized to resell the goods subject to retention of title in the ordinary course of business. Until revoked, the buyer is entitled to collect the claims assigned to us. If the purchaser falls into financial difficulties or no longer meets his obligations to us, he must grant us access to the goods subject to retention of title in his possession.

6. Gewährleistung / Mängelrüge / Schadenersatz - Lieferungen sind nach Empfang hinsichtlich ihrer Fehlerfreiheit zu überprüfen. Minder- oder Falschlieferungen sind innerhalb von 8 Tagen schriftlich zu beanstanden. Es gelten die Garantiebedingungen der LED IN MOTION c/o DATA PRINT GmbH. Diese sind Bestandteil der AGB. Die Einhaltung der Vorschriften des EMVG bezüglich Verwendung und Einbau der Produkte obliegt ausschließlich dem Käufer. Sofern nicht anders genannt, sind die Prüfungen und Zusagen der Konformität bezüglich EMVG stets bezogen auf das einzelne Cabinet/Gerät. Konformität im Rahmen des EMVG hinsichtlich der ganzen Anlage (sog. ortsfeste Anlage) obliegt dem Betreiber, selbst dann wenn DATA PRINT GmbH diese errichtet hat. Sofern nicht Vorsatz oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt, sind anderweitige Schadenersatzansprüche des Käufers gegen uns sowie unseren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand - Erfüllungsort für Lieferungen oder Zahlungen ist der jeweilige Firmensitz. Der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten sind das Amts- bzw. Landgericht am Firmensitz, sofern der Geschäftspartner Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und den Geschäftspartnern gilt ausschließlich deutsches Recht.